OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst
In Stuttgart wird über einen neuen Oberbürgermeister abgestimmt. Nach dem ersten OB-Wahlgang geht es nun in Runde zwei. Alle Infos zum Kampf um die Rathausspitze hier im News-Ticker.
- Am 8. November fand die OB-Wahl in Stuttgart statt.
- Der aktuelle OB-Kandidat Fritz Kuhn von den Grünen steht nicht mehr zur Wahl.
- Stuttgarts OB-Wahl geht am 29. November in die zweite Runde.
Update vom 29. November, 22.55 Uhr: Es ist offiziell: Die CDU stellt in Stuttgart nach acht Jahren wieder den Oberbürgermeister. In der zweiten Wahlrunde am Sonntag setzte sich der CDU-Kandidat Frank Nopper mit 42,3 Prozent der Stimmen durch. Zweitplatzierter ist der als unabhängiger Bewerber angetretene Sozialdemokrat Marian Schreier mit 36,9 Prozent. Auf dem dritten Platz landete Hannes Rockenbauch, der als Kandidat einer linksökologischen Liste ins Rennen gegangen war. Er holte 17,8 Prozent der Stimmen. Auch der Initiator der „Querdenken“-Demonstrationen, Michael Ballweg, war in beiden Wahlgängen angetreten, kam aber über drei Prozent nicht hinaus.
Die CDU gewann damit erstmals seit 16 Jahren wieder eine Oberbürgermeisterwahl in einer der vier großen Städte in Baden-Württemberg. Die Grünen regieren nach einer Niederlage in Freiburg in keiner der Großstädte mehr. Amtsinhaber Fritz Kuhn (Grüne) war in der Landeshauptstadt Stuttgart überraschend nach acht Jahren nicht zur Wiederwahl angetreten. Die OB-Kandidatin der Grünen stand im zweiten Wahlgang gar nicht mehr auf dem Wahlzettel: Nach einem enttäuschenden Abschneiden im ersten Durchgang und gescheiterten Gesprächen mit den anderen Bewerbern des Mitte-Links-Lagers zog die Vertreterin der Öko-Partei, Veronika Kienzle, ihre Kandidatur zurück.
Nun ist zumindest das Rathaus also wieder in der Hand der Konservativen - und das vor allem mithilfe des Mitte-Links-Lagers. Denn in Stuttgart mag es zwar eine öko-soziale Mehrheit geben. Aber sie wurde verspielt, weil sich ihre OB-Kandidaten nicht auf einen Bewerber gegen den CDU-Kandidaten Nopper einigen konnten. So wurde ihm ausgerechnet von seinen Gegnern der rote Teppich ins Rathaus ausgerollt.
OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst
Update vom 29. November, 19.35 Uhr: Der zweite Wahlgang im Ringen um das Rathaus in Stuttgart scheint entschieden: OB-Kandidat Marian Schreier hat seine Niederlage gegen CDU-Mann Frank Nopper am Sonntag eingestanden, noch bevor alle Stimmen ausgezählt waren. Er wünsche ihm alles Gute für die Gestaltung der Stadt in den nächsten Jahren, sagte der Bürgermeister von Tengen bei Stuggi TV. Er hatte zu dem Zeitpunkt rund 37 Prozent der Stimmen, Nopper etwa 43 Prozent.
Schreier (30) war als unabhängiger Kandidat mit SPD-Parteibuch angetreten. Dass er überraschend deutlich auf dem zweiten Platz landete, wertete der 30-Jährige als Bestätigung dafür, dass man eine „Politik auch jenseits der etablierten und festgefahrenen Strukturen machen kann“.
Insgesamt konnten 450.000 Wahlberechtigte abstimmen. Der amtierende Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) trat nach acht Jahren an der Rathausspitze nicht wieder zur Wahl an. Nachdem keiner der Bewerber im ersten Wahlgang vor drei Wochen die absolute Mehrheit der Stimmen für sich verbuchen konnte, reicht in der offenen zweiten Abstimmung die einfache Mehrheit, also die meisten Stimmen. Auf Rang drei landete Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke. Ihm wurden zunächst gut 17 Prozent der Stimmen zugerechnet.
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OB-Wahl in Stuttgart: Debakel für die Grünen - helfen linke Parteien nun CDU-Mann ins Amt?
Update vom 12. November, 15.15 Uhr: Nach ihrem Ausstieg aus dem Rennen um die Rathausspitze in Stuttgart hält sich die gescheiterte grüne OB-Kandidatin Veronika Kienzle mit einer Wahlempfehlung für einen der beiden verbliebenen Bewerber aus dem Mitte-Links-Lager zurück. „Sie wird sich dazu nicht äußern“, teilte ihr Wahlkampfteam am Donnerstag mit. Der „Stuttgarter Zeitung“ sagte Kienzle, sie könne nicht sagen, dass der eine besser sei als der andere. Zuvor hatten sowohl der unabhängige Kandidat Marian Schreier als auch Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke angekündigt, im zweiten Wahlgang am 29. November erneut antreten zu wollen.
Das Feld der verbliebenen Bewerber um den OB-Posten hat sich nach der ersten Wahl und dem aufsehenerregenden Rückzug Kienzles deutlich gelichtet. Neben Kienzle haben auch der AfD-Kandidat Malte Kaufmann, der SPD-Politiker Martin Körner und zwei weitere Kandidaten entschieden, aus dem Rennen auszusteigen, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Als Favoriten auf den OB-Posten gelten nun CDU-Kandidat Frank Nopper sowie Schreier und Rockenbauch.
OB-Wahl in Stuttgart: Grünen-Kandidatin steigt aus
Update vom 11. November, 16.15 Uhr: Die Grünen-Kandidaten Veronika Kienzle zieht sich aus der OB-Wahl in Stuttgart zurück. Das wurde am Mittwoch bekannt. Sie wird an der Neu-Wahl am 29. November nicht teilnehmen. Hintergrund ist, dass sowohl Stadtrat Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke als auch der als unabhängiger Bewerber angetretene Sozialdemokrat Marian Schreier eine eigene Kandidatur angekündigt hatten. Um zu gewinnen hätte Kienzle das Mitte-Links-Lager auf ihre Seite ziehen müssen - und die anderen beiden Kandidaten aus dem Rennen aussteigen. Sie war nach Nopper mit 37.619 Stimmen die Zweitplatzierte.
Mit ihr als dritte Kandidatin sehe sie keine Chancen für eine ökosoziale Mehrheit gegen CDU-Bewerber Frank Nopper, sagte
Kienzle der Deutschen Presse-Agentur. In der Stuttgarter Zeitung heißt es, dass sich die Kandidaten Veronika Kienzle, Martin Körner, Marian Schreier und Hannes Rockenbauch bei mehreren Treffen nicht auf ein gemeinsames Vorgehen hatten einigen können. Rockenbauch kritisierte das Verhalten von Marian Schreier. Als klar wurde, dass dieser seine Kandidatur nicht zurückziehen werde, habe sich Kienzle bekannt gegeben, bei den Neuwahlen nicht erneut antreten zu wollen.
Update vom 9. November, 16.00 Uhr: Zwar hat der Christdemokrat Frank Nopper bei Stuttgarts OB-Wahl nach dem ersten Wahlgang die Nase vorne - doch es bleibt spannend bis zur zweiten Wahl-Runde am 29. November. Denn die Nächstplatzierten könnten seine Wahl zum Oberbürgermeister noch verhindern. Jedoch nur gemeinsam, schreibt die Deutsche Presse Agentur. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen sei wahrscheinlich.
Nopper holte im ersten Wahlgang 31,8 Prozent der Stimmen - gefolgt von Veronika Kienzle (Grünen) mit 17,2 Prozent. Um doch noch zu gewinnen, muss Kienzle möglichst viele Wähler der anderen Bewerber des Mitte-Links-Lagers für sich gewinnen. Dafür müssten jedoch, nach dem SPD-Kandidaten Martin Körner (9,8 Prozent), auch der als unabhängiger Bewerber angetretene Sozialdemokrat Marian Schreier (15 Prozent) und Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke (14 Prozent) aus dem Rennen aussteigen. Dafür spricht aktuell jedoch wenig, die beiden Kandidaten halten sich bislang zu dieser Möglichkeit bedeckt.
Nach erstem Wahldurchgang: OB-Wahl in Stuttgart - Hat Grünen-Politikerin noch Chancen?
So schreibt die Deutsche Presse Agentur, dass der Oberbürgermeister von Backnang bislang nur einen Etappen-Sieg errungen hat. Der will in den kommenden drei Wochen bis zur Neuwahl mit seiner Erfahrung trumpfen: „In dieser krisenhaften Zeit braucht es einen Manager mit langjähriger Rathauserfahrung.“ Das schlechte Abschneiden der Grünen-Politikerin Veronika Kienzle liege an den enttäuschten Hoffnungen, die auf den grünen OB Fritz Kuhn gesetzt wurden. Das werde auf die Grünen übertragen, äußerte sich der Politikwissenschaftler Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim.
Für die Grünen ist die Wahl der Grünen-Politikerin Kienzle wichtig. Denn die Landeshauptstadt galt jahrzehntelang als Bastion der CDU. Der Wahlsieg von Kuhn veränderte dies. Seitdem gilt Stuttgart als Hochburg der Grünen. Wie die Deutsche Presse Agentur schreibt, würde eine Wahl-Niederlagen der Partei Prestige und Einfluss kosten.
OB-Wahl in Stuttgart: AfD-Kandidat wurde offenbar attackiert
Update vom 9. November 9.50 Uhr: Malte Kaufmann, AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, ist offenbar angegriffen worden. Die Attacke habe sich laut Kaufmann am Samstagnachmittag gegen 17.45 Uhr in der Nähe des Schillerplatzes in Stuttgart ereignet, als er gerade auf dem Weg zum Auto gewesen sei. Er habe von hinten einen Schlag auf den Kopf bekommen.
Der Täter habe flüchten können, doch es gebe mehrere Zeugen. Ein Krankenwagen sei nicht nötig gewesen. „Inzwischen sind die Kopfschmerzen verflogen“, schrieb Kaufmann bei Twitter. Die Polizei bestätigte, dass eine Anzeige wegen Körperverletzung vorliegt.
Update vom 8. November 21.00 Uhr: Der CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl hat sich erfreut gezeigt über das Ergebnis des CDU-Kandidaten Frank Nopper im ersten Wahlgang der OB-Wahl in Stuttgart. „Das sieht richtig gut aus“, sagte er der dpa am Sonntagabend. „Erfahrung, Kompetenz und Auftreten haben Frank Nopper ganz deutlich und absolut verdient auf den ersten Platz gebracht“, betonte Strobl. „Es war zu erwarten, dass es heute noch keine Entscheidung gibt - ein so großer, deutlicher Abstand von Frank Nopper auf die Kandidatinnen und Kandidaten hinter ihm, das hatte freilich kaum jemand vorausgesagt.“
OB-Wahl in Stuttgart: Nach Kopf-an-Kopf-Rennen gibt es keinen klaren Sieger bei Wahl
Update vom 8. November, 20.58 Uhr: Bei der Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart hat sich am Sonntag noch keiner der Bewerber durchgesetzt. Im ersten Wahlgang lag der CDU-Kandidat Frank Nopper nach vorläufigen Ergebnissen vom Sonntagabend mit 31,8 Prozent der Stimmen vorne, mit 17,2 Prozent deutlich dahinter landete die Grünen-Politikerin Veronika Kienzle auf Platz zwei. Wer dem grünen Amtsinhaber Fritz Kuhn nachfolgt, müssen die Stuttgarter nun in einer zweiten Wahlrunde am 29. November entscheiden.
OB-Wahl in Stuttgart: Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl - CDU-Kandidat liegt in Führung
Update vom 8. November, 19.40 Uhr: Der Grünen-Politiker Alexander Maier wird neuer Oberbürgermeister von Göppingen. Der 29-jährige Landtagsabgeordnete setzte sich nach Stadtangaben am Sonntag im nötig gewordenen zweiten Wahlgang mit 41,8 Prozent der Stimmen ganz knapp gegen Amtsinhaber Guido Till (CDU) durch, der 41,3 Prozent holte. Till war seit 2005 Rathauschef in der rund 58 000 Einwohner zählenden Kommune. Im ersten Wahlgang Mitte Oktober hatte Till noch die meisten Stimmen erhalten, die damals nötige absolute Mehrheit aber verpasst. Bei der Neuwahl reichte Maier nun die einfache Mehrheit zum Sieg. Dritter hinter Maier und Till wurde der parteilose Politiker Stefan Horn (16,8 Prozent).
Ob-Wahl in Stuttgart: CDU-Kandidat Frank Nopper liegt überraschend in Führung
Update vom 8. November, 19. 15 Uhr: Bei der OB-Wahl in Stuttgart liegt der CDU-Kandidat Frank Nopper überraschend deutlich in Führung. Nach Auszählung von 381 der 545 Wahlbezirke erreichte der amtierende Oberbürgermeister aus Backnang am Sonntagabend rund 32,3 Prozent der Stimmen und setzte sich damit von seiner stärksten Konkurrentin, der Grünen-Politikerin Veronika Kienzle, ab, die bislang 16,9 Prozent der Stimmen erreichte. Der als unabhängiger Bewerber angetretene Sozialdemokrat Marian Schreier, Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke und etwas abgeschlagen der offizielle SPD-Kandidat Martin Körner folgten auf den weiteren Plätzen. Sollte kein Bewerber die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, wird am 29. November erneut gewählt. Dann entscheidet die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen.
Insgesamt konnten 450 000 Wahlberechtigte abstimmen, 14 Bewerberinnen und Kandidaten standen zu Wahl. Der amtierende Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) trat nach acht Jahren an der Rathausspitze nicht wieder zur Wahl an.
OB-Wahl in Stuttgart: Vorfall mit AfD-Kandidat - „Bin angegriffen worden“
Update vom 8. November, 17.15 Uhr: Der AfD-Kandidat für die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl, Malte Kaufmann, ist nach eigenen Angaben am Samstag beim Gang zu seinem Auto angegriffen worden. Er habe in Stuttgart einen Schlag auf den Hinterkopf versetzt bekommen, schrieb Kaufmann auf Twitter. Ein Sprecher der Stuttgarter Polizei sagte am Sonntag, dass von Kaufmann eine Anzeige wegen Körperverletzung vorliege. Man ermittle in der Sache. Es gebe für den Vorfall mindestens einen Zeugen. Der unbekannte Täter sei geflüchtet, berichtet die dpa. Bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl trat Kaufmann an diesem Samstag als einer von 14 Bewerbern an.
OB-Wahl in Stuttgart: Die Grünen stehen unter Druck - wer stellt den nächsten Oberbürgermeister?
Erstmeldung vom 8. November
Stuttgart - Trotz der straffen Corona-Maßnahmen kann die OB-Wahl in Stuttgart stattfinden. Noch am Samstag wies der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Beschwerden gegen eine entsprechende Verfügung der Landeshauptstadt zurück.
Der wochenlange Wahlkampf findet somit am heutigen Sonntag ein Ende, denn seit den Morgenstunden können die Einwohner Stuttgarts einen neuen Oberbürgermeister wählen. Ein Ergebnis soll es dann am Abend gegen 19.30 Uhr geben. Ob dann ein neues Stadtoberhaupt feststeht, ist allerdings noch nicht gänzlich klar. Denn in den meisten Fällen haben es Bewerber bei Wahlen, bei denen der Amtsinhaber nicht mehr als Kandidat aufgestellt ist, schwer, im ersten Anlauf die absolute Mehrheit der Stimmen zu erlangen. Zur Erinnerung: Fritz Kuhn (Grüne), der über acht Jahre das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters innehatte, wird sich diesmal nicht mehr zur Wahl stellen.
OB-Wahl in Stuttgart: Auf den Grünen lastet der größte Druck
Die 14 Nachfolge-Kandidaten, darunter die beiden Favoriten Frank Nopper (CDU) und Veronika Kienzle von den Grünen, kämpfen heute also um die absolute Mehrheit. Sollte dies keinem der Bewerber gelingen, findet am 29. November eine zweite Wahl statt - dann entscheidet die einfache Mehrheit der Stimmen über den neuen Oberbürgermeister.
Der größte Druck lastet vor der OB-Wahl wohl auf den Grünen. Immerhin stellen die Grünen im Gemeinderat die größte Fraktion, alle vier Direktmandate für den Landtag gingen in Stuttgart an die Grünen und zudem gehört der Regierungspräsident der Partei an. Es wird somit erwartet, dass die Grünen den obersten Posten im Rathaus verteidigen können. Ein anderer Ausgang könnte als schlechtes Zeichen für die im Frühjahr 2021 anstehende Landtagswahl gedeutet werden. (kus mit dpa)