Schreibgerät
Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Aus der US-A-2 627 843 ist ein derartiges Schreibgerät bekannt, dessen Gehäuse aus zwei teleskopartig ineinander schiebbaren Teilen besteht. Im Vorderteil ist eine Schreibmine angeordnet, welche mittels einer Steuereinheit derart axial verschiebbar ist, daß in einer ersten Position die Minenspitze zum Schreiben aus dem Vorderteil herausragt und in einer zweiten Position die Minenspitze in das Vorderteil zurückgeschoben ist. Die Steuereinheit enthält eine axial verschiebbare sowie teilweise drehbar angeordnete erste Hülse, in welche die Schreibmine eingeklemmt ist und aus welcher die Schreibmine bei Bedarf nach Entfernen einer Gehäusespitze herausnehmbar ist. In eine kurze Spiralnut in der Außenfläche der drehbaren Steuerhülse greift ein Stift des Vorderteils ein, so daß die erste Hülse beim Drehen axial verschoben und somit die Schreibmine in die erste oder zweite Position verschoben wird. Das Gehäusehinterteil enthält innen eine weitere Hülse mit einem axialen Schlitz, in welchen ein am hinteren Ende des Vorderteils vorgesehener Vorsprung eingreift. Ferner enthält die weitere Hülse des Hinterteils einen axial nach innen gerichteten weiteren Vorsprung, der in eine lange zweite Spiralnut der Steuerhülse des Vorderteils eingreift. Beim Zusammenschieben des Vorderteils und des Hinterteils wird mittels des in die lange
Spiralnut der ersten Hülse eingreifenden Vorsprunges der drehfest im Hinterteil angeordneten weiteren Hülse die erste Hülse entsprechend gedreht, wobei im Zusammenwirken mit der vorderen kurzen Spiralnut die erste Hülse axial nach hinten geschoben und somit die Minenspitze in das Gehäuse in die zweite Position zurückgezogen wird. In dieser zweiten Position sind die beiden Gehäuseteile teleskopartig ineinander geschoben und das Gehäuse weist insgesamt eine kurze Gesamtlänge auf. Um die Schreibmine bzw. die Schreibspitze in die erste Position bzw. die Schreibposition zu bringen, werden das Gehäusevorderteil und das Gehäusehinterteil axial auseinandergezogen, wobei die vorstehend erläuterten Funktionen in entgegengesetzten Richtungen ablaufen und die erste Hülse samt Schreibmine axial nach vorne verschoben und die Minenspitze aus dem Gehäuse in die erste Position oder Schreibposition geschoben wird. Nach dem vollständigen Auseinanderziehen der beiden Gehäuseteile weist das Schreibgerät seine maximale Länge auf. Die Handhabung des Schreibgerätes ist insoweit schwierig, als zum Einstellen der Schreibposition die beiden Gehäuseteile mit beiden Händen auseinander zu ziehen sind und zum Einstellen der zweiten Position mit einer gegenläufigen Bewegung die beiden Gehäuseteile ineinander zu schieben sind. Ferner ist eine gegenseitige Arretierung der beiden Gehäuseteile weder in der Schreibposition noch in der zweiten Position vorhanden. Durch unbeabsichtigte Relativbewegungen der beiden Gehäuseteile kann somit einerseits das ordnungsgemäße Schreiben beeinträchtigt werden oder zum anderen die Minenspitze aus der zweiten Position herausbewegt werden, wodurch die Gefahr des Beschmutzens von Kleidungsstücken oder dergleichen durch das Schreibmittel gegeben ist.
Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schreibgerät mit geringem konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß die Handhabung verbessert wird. Mit einem einmaligen Handgriff soll die Schreibmine in Funktion bzw. in die Schreibstellung gebracht werden und das Schreibgerät selbst verlängert werden. Das Schreibgerät soll in gewohnter Art mit einer Hand zu betätigen sein und insbesondere auf die zum Schreiben geeignete Größe mit der gleichen Bewegungsart verlängerbar sein wie zum Verkürzen und Einfahren der Schreibmine in die Ruheposition. Ferner soll eine zuverlässige Vorgabe der beiden Positionen der Schreibmine gewährleistet sein und unerwünschte Betätigungen sollen mit hoher Funktionssicherheit vermieden werden.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.
Das erfindungsgemäße Schreibgerät zeichnet sich durch eine funktionssichere Konstruktion und einfache Handhabung aus, wobei die Betätigung und Vorgabe der beiden Positionen ausschließlich durch Druckbewegung erfolgt. Das Schreibgerät enthält eine mittels eines Drückers betätigbare Steuereinheit, mittels welcher die Schreibmine wahlweise in die Schreibposition oder in die zurückgezogene Position bringbar ist, wobei synchron mit der jeweiligen Betätigung die Verlängerung des Schreibgerätes für die zum Schreiben geeignete Größe oder die Verkürzung des Schreibgerätes zum Verstauen oder Aufbewahren durchgeführt wird. Es ist somit ein kleines Schreibgerät geschaffen, welches zum Verstauen und Aufbewahren in kleinen Behältnissen, Taschen, insbesondere Hosentaschen, Notizblöcken, kleinen Taschenkalendern, kleinformatigen Terminplanern oder dergleichen geeignet ist. Die Steuereinheit enthält ein Kurventeil mit zwei bevorzugt hintereinander derart angeordneten Schaltkurven, daß mittels der ersten Schaltkurve die Schreibmine in die Schreibposition oder die zurückgezogene Position bringbar ist und die zweite Schaltkurve, den als Verlängerung ausgebildeten Drücker aus dem Gehäuse ausfährt oder in die kurze Position zurückfährt. Die erste Schaltkurve für die Schreibmine ist in bevorzugter Weise derart und insbesondere als eine Herzkurve ausgebildet, daß in den beiden möglichen Positionen eine funktionssichere Arretierung der Schreibmine gewährleistet ist. Die Schaltkurve für den Drücker ist vorzugsweise als eine Entriegelungs-Steuerkurve ausgebildet, wobei der Drücker, ausgehend von der verriegelten Position bei verkürztem Schreibgerät nach dem Entriegeln, insbesondere unter Einwirkung einer Federkraft in die verlängerte Position ausgefahren wird. In zweckmäßiger Weise ist das Kurventeil drehbar und axial verschiebbar im Gehäuse angeordnet und kann je nach Stellung das Herausfahren des Drückers verhindern oder diesen freigeben und entriegeln.
Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen angegeben.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne daß insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
Fig. 1 das Schreibgerät in einem axialen Schnitt in der Schreibposition,
Fig. 2 eine Ansicht des Schreibgerätes gemäß Fig. 1 ,
Fig. 3 das Schreibgerät in einem axialen Schnitt in der zusammengeschobenen zweiten Position,
Fig. 4 eine Ansicht des Schreibgerätes gemäß. Fig. 3,
Fig. 5 - 7 Schnitte und eine Ansicht des Kurventeils,
Fig. 8 - 10 Ansichten und einen Schnitt der Schalthülse.
Fig. 1 zeigt einen axialen Schnitt durch das Schreibgerät mit einem Gehäuse 2, wobei eine Schreibmine 4 die erste Position bzw. Schreibposition einnimmt, in welcher eine Spitze 6 der Schreibmine 4 aus dem vorderen Ende des Gehäuses 2 zum Schreiben herausgeschoben ist. Am hinteren Ende des Gehäuses 2 ist ein Drücker 8 vorgesehen, welcher in dieser Position am hinteren Ende aus dem Gehäuse 2 herausgefahren ist und eine Verlängerung des Gehäuses bildet. Somit wird ein ordentliches Halten des Schreibgerätes beim Schreiben ermöglicht. In vorteilhafter Weise ist die Minenspitze 6 in einem Teleskopelement 10 geführt, welches in der dargestellten Schreibposition teilweise aus dem vorderen Ende des Gehäuses 2 herausragt. Mittels einer Feder 12, welche als Druckfeder ausgebildet ist und als Teleskopfeder bezeichnet wird, wird das Teleskopelement 10 und somit die Schreibmine 4 in Richtung der Längsachse 14 nach hinten gedrückt. Alternativ kann das Teleskopelement entfallen, wobei die Feder in bekannter Weise unmittelbar auf die Schreibmine einwirkt. Das Gehäuse 2 enthält ein insbesondere als eine im wesentlichen zylindrische Hülse, bevorzugt aus Metall, ausgebildetes Oberteil 16 und am vorderen Ende desselben eine Gewindehülse 18, wobei eine feste und bei Bedarf lösbare Verbindung, insbesondere mittels ineinandergreifender Gewinde 20, 21 vorgesehen ist. Die Gewindehülse 18 ist außen von einer am vorderen Ende mit einer Öffnung versehenen Kappe 22 umgeben.
Im Inneren des Gehäuses 2 bzw. des Oberteils 16 ist eine Schalthülse 24 angeordnet. Die Schalthülse 24 ist ringförmig ausgebildet und im Gehäuse 2 festgelegt und insbesondere in axialer Richtung gesichert. Hierfür ist bevorzugt eine Rastverbindung vorgesehen, welche vorteilhaft einen radial nach innen gerichteten Vorsprung 26 des Oberteils 16 aufweist. Dieser Vorsprung 26 ist vorteilhaft ringförmig ausgebildet und greift in eine zugeordnete Ausnehmung 28 der Schalthülse 24, wobei diese Ausnehmung 28 zweckmäßig ebenfalls ringförmig ausgebildet ist. Alternativ kann diese Verbindung einen radial nach außen gerichteten Vorsprung der Schalthülse aufweisen, während das Gehäuse 2 bzw. das Oberteil 16 eine korrespondierende Ausnehmung aufweist. Ferner ist mit dem Gehäuse 2 ein Element 30 verbunden, welches über die Außenfläche des Oberteils 16 vorsteht und
vorteilhaft als Rollschutz des Schreibgerätes dient. Die Schalthülse 24 enthält eine zum hinteren Ende gerichtete Verlängerung 32 mit Rastmitteln 34 zur Verbindung mit korrespondierenden Rastmitteln des erwähnten Elements 30, wobei die Rastmittel durch eine Öffnung des Gehäuse-Oberteils 16 nach innen durchgreifen. Mittels des Elements 30 ist somit auch eine Drehsicherung der Schalthülse 24 erreicht.
Die im Gehäuse 2 axial und gegen Drehung gesicherte Schalthülse 24 ist ebenso wie ein Kurventeil 36 Bestandteil der bereits erwähnten Steuereinheit. Das Kurventeil 36 ist als eine Hülse ausgebildet und enthält einen vorderen Hohlraum 38 und einen hinteren Hohlraum 40, welche mittels einer Zwischenwand 42 getrennt sind. Im vorderen Hohlraum 38 ist - abgesehen von der Minenspitze 6 - die Schreibmine 4 angeordnet, während im hinteren Hohlraum 38 zumindest teilweise eine auf den Drücker 8 einwirkende Druckfeder 44 vorgesehen ist. Die Schreibmine 4 ist über ihr hinteres Ende bzw. einen dort angeordneten Abschlußstopfen an der Vorderseite der Zwischenwand 42 abgestützt. Das Kurventeil 36 weist auf seiner Außenfläche eine erste Schaltkurve 46 auf, welche insbesondere als eine Herzkurve ausgebildet ist. Die Schalthülse 24 wirkt über ein Kopplungselement 48 mit der Schaltkurve 46 zusammen. Bevorzugt greift als Kopplungselement 48 in die Schalt- oder Herzkurve 46 ein und ist ein mit der Schalthülse 24 verbundener und radial nach innen gerichteter Stift 48. Das Kurventeil 36 ist im Gehäuse 2 axial bewegbar und ferner drehbar angeordnet. Durch axiale Betätigung des Drückers 8, und zwar immer in der gleichen Druckrichtung gemäß Pfeil 50, wird mittels der Steuereinheit im Zusammenwirken der im Gehäuse 2 fixierten Schalthülse 24 und des bewegbaren Kurventeils 36 die Schreibmine 4 wahlweise in die erste Schreibposition oder in die zweite, zurückgezogene Ruheposition bewegt.
Alternativ kann im Rahmen der Erfindung, das Herausfahren des Drückers ohne Federkraft durch manuelles Herausziehen des Drückers aus dem hinteren Ende des Gehäuses erfolgen, wobei aber zuvor zum Herausschieben der Spitze der Schreibmine aus dem vorderen Ende des Gehäuses durch Druckbetätigung des Drückers erfolgte. Auch kann eine getriebliche Verbindung vorgesehen sein, welche nach dem Betätigen des Drückers zum einen die Minenspitze aus dem vorderen Ende und zum anderen den Drücker aus dem hinteren Ende des Gehäuses herausfährt. In bevorzugter Weise sind ferner Arretierungselemente vorgesehen, mittels welchen der Drücker in der herausgefahrenen Position bezüglich des Gehäuses gesichert ist.
Das Kurventeil 36 besitzt bevorzugt axial hinter der ersten Schaltkurve 46 eine zweite Schaltkurve 52, über welche die Steuerung und Positionierung des Drückers 8 erfolgt. Der Drücker 8 enthält eine Führungshülse 54 und eine diese zumindest am hinteren Ende umgebende Druckknopfkappe 56, wobei die Führungshülse 54 und die Druckknopfkappe 56 insbesondere mittels Rastelementen fest und dauerhaft miteinander verbunden sind. Alternativ kann im Rahmen der Erfindung der Drücker 8 auch einteilig ausgebildet sein. Wie ersichtlich, ist innerhalb des Drückers 8 die Druckfeder 44 angeordnet, um den Drücker 8 in die dargestellte ausgefahrene Position zu fahren und dort zu halten. Der Drücker bzw. die Führungshülse 54 enthält ein radial nach innen gerichtetes Element 58, welchem ein weiteres, und zwar radial nach außen gerichtetes Anschlagelement 60 derart zugeordnet ist, daß der Drücker in der ausgefahrenen Position am hinteren Ende des Schreibgerätes fixiert ist. Das Anschlagelement 60 ist in besonders zweckmäßiger Weise als federnde Zunge am hinteren Ende des Kurventeils 36 ausgebildet. Alternativ können im Rahmen der Erfindung das Gehäuse 2 und der Drücker 8 miteinander korrespondierende Anschlagelemente aufweisen, um die axiale, nach hinten gerichtete Bewegung des Drückers 8 zu begrenzen.
Ferner greift das vorzugsweise als ein radial nach innen gerichteter Vorsprung ausgebildete Element 58 in die zweite Schaltkurve 52 des Kurventeils 36 ein. Die zweite Schaltkurve 52 ist als eine T-Kurve ausgebildet und enthält an ihrem vorderen Ende wenigstens ein in Umfangsrichtung verlaufendes Nutteil 62. Wird der Drücker 8 in Richtung des Pfeiles 50 nach vorn in das Gehäuse 2 geschoben, so gelangt das Element 58 in das Nutteil 52, wodurch in Folge einer Drehung des Kurventeils 36 eine Arretierung des Drückers 8 in der eingeschobenen Position vorgegeben ist. Die oben erwähnte Verlängerung 32 der im Gehäuse 2 gegen Drehung gesicherten Schalthülse 24 korrespondiert mit einer in der Innenfläche des Drückers 8 angeordneten Axialnut derart, daß eine Drehsicherung des Drückers 8 gewährleistet ist.
Fig. 2 zeigt eine Ansicht des Schreibgeräts in der Schreibposition, wobei zur Verlängerung der Drücker 8 aus dem Gehäuse 2 herausgefahren ist. Ferner ist die Spitze 6 und teilweise auch das Teleskopelement 10 aus dem vorderen Ende des Gehäuses 2 bzw. der dort angeordneten Kappe 22 des Gehäuses 2 herausgefahren. In dieser Schreibposition ist die Schreibmine mittels der vorstehend erläuterten Steuereinheit und insbesondere der als Herzkurve ausgebildeten ersten Schaltkurve und der zugeordneten Schalthülse gegen ein axiales Zurückschieben in das Gehäuse 2 fixiert.
Fig. 3 zeigt in einem axialen Schnitt das Schreibgerät in der zweiten Position, wobei nunmehr der Drücker 8 nach den Ausführen einer Druckbewegung in Richtung des Pfeiles 50 größtenteils in das Gehäuse 2 eingeschoben ist. Durch die mit einer Hand durchführbare Druckbewegung auf den Drücker 8 wird im Zusammenwirken der Schalthülse 24, des Kupplungselements bzw. Stiftes 48 und der ersten Schaltkurve 46 das Kurventeil 36 um die Längsachse 14 derart gedreht, dass das radial nach innen gerichtete Element 58 des Drückers 8 bzw. der Führungshülse 54 in das oben erläuterte und in Umfangsrichtung verlaufende Nutteil der zweiten Schaltkurve 52 eingreift. Somit ist der Drücker 8, auf welchem die innenliegende Druckfeder 44 entgegen der Richtung des Pfeiles 50 einwirkt, gegen ein unerwünschtes Herausfahren gesichert. Da der Drücker 8 ferner bzgl. des Gehäuses 2 gegen Drehung gesichert ist, verbleibt der Drücker 8 funktionssicher in der dargestellten zweiten Position ebenso wie die in das Gehäuse 2 zurückgefahrene Spitze 6 der Schreibmine 4.
Das Schreibgerät ist in Fig. 4 in der zusammengeschobenen, kurzen zweiten Position in einer seitlichen Ansicht dargestellt. Um das Schreibgerät wieder in die anhand von Fig. 1 und 2 erläuterte Schreibposition überzuführen, nimmt ein Benutzer das Gehäuse 2 derart in seine Hand, dass insbesondere mittels des Daumens auf den Drücker 8 eine Druckbewegung in Richtung des Pfeiles 50 ausgeführt werden kann. Infolge dieser Druckbewegung wird der Drücker 8 noch etwas tiefer in das hintere Ende des Gehäuses 2 eingeschoben, wobei mittels der Steuereinheit und insbesondere im Zusammenwirken der Schalthülse mit der ersten Schaltkurve das Kurventeil derart gedreht wird, dass die zweite Schaltkurve den Drücker 8 zu einer axialen Bewegung entgegen der Richtung des Pfeiles 50 freigibt und der Drücker 8 mittels der innenliegenden Druckfeder aus dem Gehäuse 2 herausgefahren wird bis er die in Fig. 1 und 2 dargestellte Position zum sicheren Führen des Schreibgerätes beim Schreiben einnimmt.
Fig. 5 bis 7 zeigt das Kurventeil 36 geschnitten bzw. in einer seitlichen Ansicht, wobei in Fig. 5 der Einfachheit halber die erste Schaltkurve 46 nicht dargestellt ist. Gemäß Fig. 6 ist die erste Schaltkurve als eine Herzkurve ausgebildet und enthält ein Kurventeil 66 zur Fixierung der Schreibmine in der herausgefahrenen Schreibposition. Die zweite Schaltkurve 52 ist bevorzugt als T-Kurve ausgebildet und weist am vorderen Ende das wenigstens eine in Umfangsrichtung laufende Nutteil 62 auf, um den Drücker in der zweiten in das Gehäuse eingeschobenen Position zu halten.
Fig. 8 bis 10 zeigen die Schalthülse 24, wobei gemäß Fig. 9 das Rastmittel 34 an der Verlängerung 32 gut zu erkennen ist. Des weiteren enthält die Schalthülse 24 eine im wesentlichen radiale Öffnung oder Bohrung 68 zur Aufnahme des Kopplungselements oder Stiftes 48, welcher in die erste Schaltkurve des Kurventeils eingreift.
Bezugszeichen
Gehäuse
Schreibmine
Spitze von 4
Drücker
Teleskopelement
Feder / Teleskopfeder
Längsachse
Oberteil
Gewindehülse
Gewinde
Kappe
Schalthülse radialer Vorsprung von 16
Ausnehmung in 24
Element / Rollschutz
Verlängerung von 24
Rastmittel
Kurventeil vorderer Hohlraum in 36 hinterer Hohlraum in 36
Zwischenwand
Druckfeder erste Schaltkurve
Kopplungselement / Stift von 24
Pfeil zweite Schaltkurve
Führungshülse
Druckknopfkappe
Element von 54
Anschlagelement / Zunge
Nutteil von 52
Kurventeil
Öffnung / Bohrung